Website der Kreistagsfraktion UKF im Kreistag Kleve
Website der Kreistagsfraktion UKF im Kreistag Kleve

Hintergründe

Oftmals werden in Kreistagssitzungen Diskussionen zu bestimmten Themen geführt, die nicht jeder "Normalbürger" auf dem Schirm hat.

Da wir diese Website übersichtlich gestalten möchten haben wir beschlossen, im Kapitel ->Themen über die Sitzungsinhalte zu berichten und bei schwierigen Themen Hintergründe auf dieser Seite zu erläutern.

Dies führt zwar zu etwas hin- und herklicken, bläht aber den eigentlichen Artikel nicht so auf!

Wir hoffen, dies ist in Ihrem Sinne.

„Kein Abschluss ohne Anschluss – KAoA“

KAoA ist ein Programm der Landesregierung NRW mit dem Ziel, allen Schülern aller Schulformen von Förderschulen bis zu den Gymnasien einen zügigen Übergang von der Schule in die Ausbildung und Beruf bzw. Studium ohne große Wartzeiten zu ermöglichen. Es soll ein neues Übergangssystem geschaffen werden, das transparent ist und eine frühzeitige, eigenverantwortliche Orientierung möglich macht. Die Umsetzung des Programms wird durch viele Beteiligte auf kommunaler sowie auch auf Landesebene sichergestellt. Hierzu ist auch die ständige Fortschreibung des Konzeptes beruhend auf den gesammelten Erfahrungen sowie die kontinuierliche gemeinsame Zusammenarbeit der Beteiligten (Bildungsträger, Jugendhilfe, Kammern, Arbeitsagenturen, Kommunen usw.) notwendig.

 

Hauptpunkte sind die Stärkung der Berufsorientierung an allen allgemeinbildenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 8 (Praxiskurse, Langzeitpraktika, Beratungsangebote der Arbeitsagentur), organisierter Übergang in Ausbildung oder Studium (betriebliche duale Ausbildung, Berufskolleg, Aufzeigen von Perspektiven für Absolventen der gymnasialen Oberstufe).

 

Für die Bündelung der Aktivitäten vor Ort erhalten die Kommunen Förderungen aus Landesmitteln sowie aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Sitzordnung im Kreistagssaal

Seit jeher gibt es im Kreistagssaal eine feste Sitzordnung. Vom Landrat aus gesehen sitzen die Fraktionen folgendermaßen:

-> rechts die FDP, daneben die CDU

-> links die SPD, daneben die Grünen

 

Nach der Kommunalwahl und mit Einzug anderer Parteien und Fraktionen hat sich diese Sitzordnung lediglich erweitert: neben den Grünen sitzen nun, vom Landrat aus gesehen links die Linke/Piraten-Fraktion und daneben die bisherige Fraktion AfD/MH.

 

Mit Austritt des AfD-Mitgliedes Kai Habicht und der Umbenennung der Fraktion in Unabhängige Kreistagsfraktion (UKF) hatte die SPD nun beantragt, die Sitzordnung im Saal gänzlich zu ändern. Ziel: das AfD-Mitglied sollte ganz rechts im Saal sitzen - jedenfalls nicht, wie durch die Änderung der Fraktion nun ersichtlich, in Nähe der SPD-Fraktion.

 

Kommunales Integrationszentrum (KI)

Ein kommunales Integrationszentrum (KI) wird von Kreisen und/oder kreisfreien Städten eingerichtet. Es dient als Anlauftstelle für alle Probleme und Fragen zum Thema Integration von Migranten oder Asylbewerbern. Hier können Sprachkurse angeboten und/oder vermittelt werden, hier können Informationen zu Behördengängen gegeben werden, hier können Integrationsprobleme angesprochen werden, etc.

Der Kreis Kleve ist einer der wenigen Kreise, die kein solches KI besitzen und das Thema Integration über ein Bildungsnetzwerk sowie die Kommunen behandeln.

Förderschulen im Kreis Kleve

Das Konzept der Förderschulen muss überarbeitet werden. Aufgrund der UN-Behinderten-Konvention hat jeder Schüler das Recht auf Beschulug an einer Regelschule. Somit wären Förderschulen entbehrlich.

Die Realität sieht anders aus: viele Kinder mit Förderbedarf sind auf Regelschulen nicht zu beschulen. Förderschulen werden auch künftig benötigt um solche Kinder sinnvoll fördern zu können.

Durch die UN-Konvention ist aber der Bedarf der Förderschulen gesunken. Somit hat der Kreis Kleve beschlossen, künftig nur noch drei Förderschulen zu führen: eine im Nordkreis (Emmerich), eine im Mittelkreis (Goch) und eine im Südkreis (Geldern). Bislang waren die Förderschulen in kommunaler Trägerschaft - dies wird nun geändert. Künftig ist der Kreis Kleve Schulträger.

 

Über die zukünftige Gestaltung dieser Schullandschaft hat der Schul-und Kulturausschuß am 09.12.14 beraten.

Doppelhaushalt

Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden (Robert F.Heller)

 

Der Grundsatz der Jährlichkeit wird auch nicht durch die Aufstellung von Doppelhaushalten durchbrochen. Gem. Artikel 110 Abs. 2 Satz 1 GG kann der Haushaltsplan für ein oder mehrere Rechnungsjahren, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden.

Diese, zunächst nur für den Bund geltende, Regelung gilt über  § 8 Abs.1 und § 9 Abs. 1 HGrG auch für die Länder und Gemeinden. Gem. § 8 Abs. 1 HGrG ist für jedes Jahr ein Haushaltsplan aufzustellen.

Gem. § 9 Abs.1 HGrG kann der Haushaltsplan für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden.

Damit ist klargestellt, dass ein Doppelhaushalt zwei Haushaltspläne für je ein Haushaltsjahr umfasst, die gleichzeitig mit einem Haushaltsgesetz festgestellt werden.Die Mehrzahl der Länder stellt Doppelhaushalte auf um vor allem Zeitaufwand zu spren und eine größere Planungssicherheit für die Verwaltung zu schaffen.

Ein regelmäßig notwendiger Nachtragshaushalt im zweiten Jahr kann sich auf wenige Bereiche beschränken.

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© Michael Heinricks