Website der Kreistagsfraktion UKF im Kreistag Kleve
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Kommentare

Auf dieser Seite kommentieren wir aktuelle kreispolitische Themen. Diese Kommentare sind immer Einzelmeinungen - deswegen sind diese auch mit den Namenkürzeln des jeweils Kommtierenden versehen!

Sitz"ordnungen"

Es ist nicht zu fassen! Warum stellt man eigentlich Anträge im Kreistag? Ziel muss es doch sein, für den Bürger im Kreis etwas zu erreichen, oder?

Der Antrag zum Thema "Sitzordnungen" der SPD ist da ein Beispiel für eine sogenannte Garbage Petition! Hier wurde beantragt, dass die Sitzordnung im Kreistagssaal so verändert wird, dass das AfD-Kreistagsmitglied ganz rechts sitzen soll: für jeden sichtbar! Dumm ist nur, dass vom Zuschauer aus, und darum ging es der SPD ja, Herr Habicht bei einer Sitzordnungsänderung ganz links sitzen würde: weil nämlich die Sitzordnung vom Landrat aus gesehen "verteilt" wird.

Wenn also Anträge von Kreistagsfraktionen den Sinn haben sollen, etwas für die Bürger (oder auch aus Sicht der Bürger!?) gedacht sein sollen, dann, liebe SPD, ist dieser Antrag eben garbage...auf neudeutsch "Müll".

Lassen wir Herrn Habicht sitzen wo er sitzt: er "outet" sich schon über seine Kommentare. Deutlicher - und rechter - kann man sich nicht ein"ordnen"! (MH)

Flüchtlingsdebatte und rechte Brandstifter

Es ist kaum zu verstehen: der Kreis Kleve ist einer der wenigen Kreise, die keine zentrale Anlaufstelle zur Flüchtlingsproblematik haben. Warum nicht? Warum verweigern sich die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion sowie der Landrat dieser Thematik? Ist das Argument "Es gibt zuwenig Lehrerstellen, da sollen diese nicht auch noch für ein solches Integrationszetrum eingesetzt werden" wirklich das einzige, was den Beteiligten einfällt?

Am Kreis Kleve ist die Flüchtlingsproblematik nicht vorbeigegangen. Statt sich am Wahlabend seiner Wiederwahl zu erfreuen, begrüßt Landrat Spreen "mal eben" neu angekommene Flüchtlinge. Das alles ist ja ehrenhaft und zeigt Engagement - sinnvoll und ausreichend ist dies aber nur temporär. Am Ende gibt es eben niemanden im Kreis, der qualifizierter Ansprechpartner für Fragesteller und Hilfesuchende im Kreis beim Thema Flüchtlingsproblematik ist. Auf Dauer das Ganze auf den Schultern von Ehrenamtlern abzuhandeln ist nicht nur gefährlich sondern auch zutiefst unsozial.

Der Kreis Kleve benötigt dringend ein Kommunales Integrationszentrum - auch wenn CDU, FDP und Landrat dies - noch! - nicht wahrhaben wollen. Kommt dies nicht und hält die jetzige Situation weiter an, wird irgendwann die Situation eintreten, daß die Parolen rechter Brandstifter auf noch fruchtbareren Boden fallen als heute! Da helfen dann auch Debatten zu Sitzordnungen im Kreistagssaal nicht! (MH)

Aktuelles

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Lob des stellvertretenden Vorsitzenden der "FW-BiKK": "Eure Website ist viel besser und sehr informativ!" Danke dafür!

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© Michael Heinricks